Pferde vermisst
Die betrogenen Pferde - Schutzvertrag!!!
 

Home
Aktuelles
Vermisste Pferde
Gefundene Pferde
Medien 2010
Medien
Schutzvertrag!!!
Kontakt
Impressum
Links
Gästebuch
weitere vermisste Pferde


Die auf der Website verwendeten Texte, Bilder, Grafiken, Metatags, Dateien, usw. unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Ihre Weitergabe oder Verwendung in anderen Websites ist ohne Genehmigung nicht gestattet. Rechtsverstöße werden rechtlich verfolgt.
Warum steht hier kein Schutzvertrag?
Ganz einfach, laut deutschem Recht gibt es keinen Schutzvertrag; die im Netz kursierenden Schutzverträge sind, wenn es mal vor Gericht geht, Kaufverträge bzw. Verträge aus denen ein Eigentümerwechsel hervorgeht mit zugleich sittenwidrigen Klauseln.
Warum ist das so ?
Tiere sind laut Gesetz leider eine Sache, findet ein Verkauf (auch wenn nur 1 € fliest) oder eine Schenkung oder durch die Formulierung des Vertrags ein Eigentümerwechsel statt, darf dieser neue Eigentümer in der Verfügungsgewalt / der Nutzung über sein erworbenes Eigentum nicht eingeschränkt werden.
Sämtlich Einschränkungsklauseln des Schutzvertrags entfallen also wegen Rechtswirdrigkeit und von dem Schutzvertrag bleibt ein bloßer Kaufvertrag übrig.
Vor Gericht wurde mal das Beispiel genannt : Beim Autokauf kann man dem zukünftigen Eigentümer auch nicht verbieten niemals den Kofferraum zu öffnen oder nur im dritten Gang zu fahren!

Die Öminösen Händler wissen übrigens ganz genau um die Ungültigkeit der Schutzverträge.
Wenn ihr euer Tier also absichern wollt, macht einen Nutzungsvertrag wie unten stehend!
Beim Nutzungsvertrag bleibt ihr, wie bei einem Mietvertrag auch, Eigntümer des Tieres und somit handlungsfähig, wenn dem Tier Unrechtes wiederfährt. Zugleich wird durch Klauseln eine Haftung oder Kostenübernahme durch den Eigentümer ausgeschlossen.


Nutzungsvertrag für ein Pferd




Hiermit wird von

Name:
Straße:
Plz./ Ort:

am:

An
Name:
Personalausweis Nr.:
Straße:
Plz./Ort:
Tel.:

folgendes Pferd zur Nutzung abgegeben:

Name: geboren am:
Rasse: Geschlecht:
Farbe: Kennzeichen:
Größe: Papiere:
Equidenpass Nr.:


Vorgeschichte des o. a. Pferdes

Alle bisher bekannten Krankheiten/Verhaltensstörungen:
______________________________________________________________________________________________________________________

Bisherige Fütterung: __________________________________________
___________________________________________________________

Nutzungsmöglichkeit: _________________________________________
___________________________________________________________

Nutzungsverbot: _____________________________________________
___________________________________________________________

Eigenheiten: ________________________________________________
___________________________________________________________




Vertragliche Verpflichtungen:

Herr/Frau ___________________verpflichtet sich,
- dieses Pferd artgerecht unterzubringen
- für sein Wohlergehen zu sorgen
- entsprechend seiner Leistung und den Haltungsbedingungen ist das Pferd mit Futtermitteln guter Qualität zu versorgen
- eine tägliche Gesundheitskontrolle ist durchzuführen, im Fall einer Erkrankung oder Verletzung ist sofort ein Tierarzt hinzuzuziehen
- das Pferd ist regelmäßig (spätestens alle 8 Wochen) einem Schmied zur Hufkorrektur vorzustellen
- das Pferd ist gemäß Impfplan gegen Tetanus zu impfen sowie 4 x jährlich mit geeigneten – für Pferde zugelassenen – Mitteln zu entwurmen
- dem Pferd ist täglicher Weidegang von min. 6 Stunden auf einer pferdegerechten Koppel zu ermöglichen.

Diese Verpflichtungen können nicht an Dritte übertragen werden.
Eine Weitergabe des Pferdes an Dritte, darf nicht erfolgen, es kann in diesem Fall nur kostenfrei an den Eigentümer zurückgegeben werden.

Bei notwendiger Tötung ist vorher umgehend der Eigentümer zu informieren, die Tötung hat  ausschließlich durch einen Tierarzt zu erfolgen. Eine Bescheinigung über den Tötungsgrund ist dem Eigentümer unaufgefordert vorzulegen.
Das Pferd darf nicht der Verwertung zugeführt werden. Eine Bescheinigung des Abdeckers ist ebenfalls unaufgefordert vorzulegen.

Dem Eigentümer wird ein uneingeschränktes Informations- - und Besuchsrecht eingeräumt.

Im Fall der Vertragsverletzung behält sich der Eigentümer das Recht vor, dass o. a. Pferd auch gegen den Willen des Nutzer in sein Eigentum zurück zu holen.

Sollte eine Rückgabe des Pferdes nicht möglich sein, da es bereits unerlaubt an Dritte weitergegeben wurde und „verschwunden“ ist,
ist eine Vertragsstrafe von 4000,- € fällig.

Zusätzliche Erklärung:

Alle anfallenden Kosten die sich aus der Haltung des o. a. Pferdes ergeben, werden ausschließlich von dem Nutzer getragen und sind auch im Fall der Rücknahme des Pferdes nicht durch den Eigentümer zu erstatten. Kosten die durch eine Rücknahme des Pferdes entstehen, sind in voller Höhe von dem Nutzer zu tragen.
Bei Fremdunterbringung ist im Fall einer Rücknahme der Eigentümer nicht verpflichtet, noch ausstehende Kosten des Nutzers zu tragen. Das Pferd darf aufgrund von Schulden oder anderweitigen privaten Verpflichtungen des Nutzers nicht im Rahmen des gesetzlich möglichen Zurückbehaltungsrecht oder Pfandrecht von Dritten einbehalten oder eingezogen werden. Gläubiger sind auf diesen Umstand vorab hinzuweisen.
Der Eigentümer wird hiermit ausdrücklich von der gesetzlichen Haftung für gesundheitliche Mängel sowie von Schäden die durch das o. a. Pferd in der Haltung des Nutzers entstehen, befreit.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.



_________________________ __________________________
Unterschrift Nutzer Unterschrift Eigentümer




Bis heute waren schon 235959 Besucher (1168934 Hits) hier!
 
=> Willst du auch eine kostenlose Homepage? Dann klicke hier! <=
Vielen Dank an das Team der Reiter Revue und alle weiteren Helfer, die unsere Geschichte veröffentlichen!